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Afrikaner aus Italian nach Hamburg geschickt

May 31, 2013

Rückzieher: Italien nimmt Flüchtlinge nun doch auf

Sie bekamen 500 Euro, befristete Reisedokumente und wurden nach Hamburg geschickt: Mit 300 Flüchtlingen aus Afrika verfuhren die italienischen Behörden so. Nach herber Kritik lenken die Italiener nun ein und nehmen die Afrikaner doch auf.
Die italienischen Behörden hätten zugesichert, die Flüchtlinge zurückzunehmen, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Italien hatte die Flüchtlinge zuvor mit befristeten Reisedokumenten für die Schengen-Staaten ausgestattet, ihnen jeweils 500 Euro gegeben und sie nach Hamburg ausreisen lassen, wo sie mittellos auf der Straße lebten. Dafür hatte Italien in Deutschland viel Kritik ingeerntet.

Auch die Bundesregierung bewertete Italiens Vorgehen kritisch. Zwar sei es juristisch nicht verwerflich, hieß es im Innenministerium. Allerdings laufe das italienische Vorgehen auf eine „Strapazierung des Geistes von Schengen“ hinaus. Die italienische Seite habe in den Verhandlungen allerdings betont, dass es keinesfalls Ziel der Barzahlung gewesen sei, die Flüchtlinge zu einer Ausreise nach Deutschland zu bewegen.

Schätzungen zufolge sollen sich in Hamburg etwa 150 dieser Flüchtlinge aufhalten. Es gibt aber auch Berichte, wonach es bis zu 300 sein sollen. Viele der Menschen sind völlig mittellos und verbringen die Nächte notgedrungen im Freien, da sie keinen Anspruch auf staatliche Hilfsleistungen haben.

Abgeschobene Afrikaner haben keine Unterkunft
In den Verhandlungen mit Italien wurde nach Berliner Ministeriumsangaben vereinbart, dass die Flüchtlinge nach Italien zurückkehren sollen, sobald ihre dreimonatigen Aufenthaltstitel abgelaufen sind. Die meisten seien Ende Februar oder Anfang März ausgestellt worden. Das Bundesinnenministerium forderte die Landesbehörden in Hamburg auf, nun die nötigen Maßnahmen für die Rückkehr der Flüchtlinge nach Italien zu ergreifen.

Hamburg bemüht sich derweil weiter um eine Übergangslösung für die Afrikaner. Die Sozialbehörde spreche derzeit mit der Evangelischen Kirche und dem Diakonischen Werk über Unterkunftsmöglichkeiten, sagte deren Sprecher Olaf Dittmann. Ziel sei eine „kurzfristige zeitlich begrenzte Unterbringung“. Die Betroffenen könnten sich tagsüber in sozialen Einrichtungen aufhalten und würden mit Essen und Kleidung versorgt. Die medizinische Notversorgung sei gesichert, auch Beratungsangebote gebe es. Die Frage der nächtlichen Unterbringung sei bisher aber nicht geklärt.

Flüchtlinge dürfen nicht arbeiten
Nach Auskunft der Hamburger Behörden dürfen die Betroffenen nach geltender Rechtslage nicht in Deutschland arbeiten. Sie können sich daher nicht selbst versorgen. Es bestünden auch keine Ansprüche auf Sozialleistungen. Genauere Erkenntnisse über die Flüchtlinge hätten die Hamburger Behörden in den meisten Fällen nicht, da sie nicht bei ihnen registriert seien und Beratungsangebote in vielen Fällen bislang nicht wahrgenommen hätten, sagte die Sprecherin der Hamburger Innenbehörde, Swantje Glismann.

cp: Focus